Wer in Deutschland eine Website liest, sucht ihren Anbieter unter „Impressum“, und unter diesem Namen stehen die Angaben auch bei uns, obwohl sie sich nach italienischem Recht richten. Der Anbieter ist ein Unternehmen mit Sitz in Italien, und für solche Angaben gelten nach dem Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie die Vorschriften des Staates, in dem er niedergelassen ist (Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31/EG).
| Angabe | Inhalt | Art. 7 Abs. 1 D.Lgs. 70/2003 |
|---|---|---|
| Name bzw. Firma | [OWNER: Name/Firma] | Buchst. a |
| Anschrift (Sitz) | [OWNER: Anschrift] | Buchst. b |
| bonusseohneeinzahlung@atomicmail.io | Buchst. c | |
| Weiterer Kontaktweg | [OWNER: Telefon] | Buchst. c |
| Register und Nummer | [OWNER: Register und Nummer] | Buchst. d |
| USt-IdNr./Partita IVA | [OWNER: USt-IdNr./Partita IVA] | Buchst. g |
Die Grundlage
Die Pflicht steht in Art. 7 des Decreto legislativo Nr. 70 vom 9. April 2003, der unter der Überschrift „Informazioni generali obbligatorie“ (allgemeine Pflichtangaben) Art. 5 der Richtlinie umsetzt und vom „prestatore“, dem Diensteanbieter, nach den Buchstaben a bis d und g Name oder Firma, Sitz, Kontaktdaten mit E-Mail-Adresse, Registernummer und Partita IVA verlangt. Zugänglich sein müssen sie „in modo diretto e permanente“, und nach Abs. 2 hat der Anbieter sie aktuell zu halten.
„Angaben, die es ermöglichen, schnell mit dem Diensteanbieter Kontakt aufzunehmen und unmittelbar und effizient mit ihm zu kommunizieren, einschließlich seiner Adresse der elektronischen Post“
Der zweite Kontaktweg
Die E-Mail-Adresse allein genügt dafür nicht. Der Europäische Gerichtshof hat am 16. Oktober 2008 entschieden (Rechtssache C-298/07), dass neben ihr ein zweiter Weg für eine schnelle, unmittelbare und effiziente Verbindung stehen muss, nicht zwingend ein Telefon, und diesen Weg nennt die Zeile „Weiterer Kontaktweg“ unserer Tabelle.
Inhalt und Verantwortung
Für die Inhalte der Website steht der in der Tabelle genannte Anbieter selbst ein; eine eigene Zeile mit dem Namen eines Inhaltsverantwortlichen, wie sie viele deutsche Seiten führen, verlangt Art. 7 nicht, und wer die Texte schreibt und nach welchen Regeln, erklären die Seiten über die Redaktion und zur Arbeitsweise.
Was hier fehlt, und warum
Eine Aufsichtsbehörde nennt die Tabelle nicht, weil Buchstabe e sie nur für Tätigkeiten verlangt, die einer Konzession, Lizenz oder Genehmigung bedürfen, und ein reines Informationsangebot ohne Veranstaltung oder Vermittlung von Glücksspiel gehört nach unserer Lesart nicht dazu. Ein Link zur früheren Plattform der EU für die Online-Streitbeilegung fehlt, weil die Verordnung (EU) 2024/3228 ihre Rechtsgrundlage „mit Wirkung vom 20. Juli 2025“ aufgehoben hat.
Wer der Redaktion schreiben möchte, findet auf der Seite Kontakt, wofür das Postfach da ist, und was mit den Daten einer Nachricht geschieht, erklärt die Datenschutzerklärung.